Vorstand der Piratenpartei NRW

Liebe Piraten,

der Landtag NRW hat am Freitag, den 26. November einen Antrag angenommen, der besagt, dass keine Aufstellungsversammlungen zur LTW2022 mehr abgehalten werden können. Man bezieht sich auf den hohen und voraussichtlich noch weiter steigenden Inzidenzwert, der Parteimitglieder davon abhalten könnte, ihr Stimmrecht auf einer Präsenzveranstaltung wahrzunehmen.

Inwieweit eine „Benennung von Wahlbewerbern ohne Versammlungen“ ermöglicht wird, zum Beispiel durch eine Online-Veranstaltung mit anschließender Briefwahl, lässt der Antrag noch offen. Auch ist mit Blick auf die epidemiologische Lage unklar, wann eine „Durchführung von Präsenzveranstaltungen zur Aufstellung von Parteibewerber wieder in zumutbarer Weise möglich ist“.

Solltet ihr Aufstellungsversammlungen planen oder bereits dazu eingeladen haben, sind diese abzusagen, weil die Wahl von Direktkandidat:innen in Präsenz aufgrund dieses Beschlusses ab sofort nicht mehr zulässig ist.

Wir werden uns in der kommenden Woche mit dem Landeswahlleiter in Verbindung setzen und euch über Alternativen auf dem Laufenden halten.

Euer Landesvorstand
Wilk Spieker, Andrea Deckelmann, Fabian Holtappels, Carsten Nyga, Daniel Jäger, Ann Keddi, Tatjana Kordić Aguiar