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Klausur Fraktion Landesvorstand

Gemeinsame Klausur NRW-Fraktion und Landesvorstand

(22.08.2015) Anwesend: 10 MdLs, 8 LaVos, 2 Protokollanten

Es wird vereinbart, ein Ergebnisprotokoll zu erstellen und zu veröffentlichen

Es sind vorläufig 5 Themen-Punkte vorgegeben, die nachmittags in Arbeitsgruppen bearbeitet werden sollen:

a – Terminplanung LTW 2017
b – Motivation von Basis / Stammtischen
c – Überlegungen zum Wahlkampf 2017
d – Vereinbarungen zwischen Fraktion und Landesvorstand
e – kurzfristige Planungen

Gemeinsam vormittags besprochen:

Vorangegangene Fraktion-LaVo-Klausuren
Es wurde festgehalten, dass die aus der letzten Fraktions-Landesvorstands-Klausur resultierende Aufgabe, die Fraktions-Arbeitskreise mit den Arbeitskreisen des Landesverbandes zu vernetzen, nicht umgesetzt wurde. Die NRW-AKs sind oft nicht mehr aktiv, oder funktionieren auf informeller Ebene durch Austausch und Zusammenarbeit fester Akteure (Peergroups), aber meist unsichtbar.

Zwecks Sichtbarkeit, Verlässlichkeit und Wissenstransfer werden feste Ansprechpartner/Beauftragte gewünscht, die sich um die Ergebnisse kümmern.

Aktivität in AKs/AGs
Es wird diskutiert, wie die NRW-AKs wieder sichtbar gemacht werden können.
Sollten sie anders organisiert werden?
Denkbar wäre, auf Ansprechpartner zu fokussieren, die Arbeitskreise / Ansprechpartner sollten ‚gefunden werden‘ und kontaktierbar sein.
Es wurde über den Konflikt ‚Niederschwelling versus Coolness‘ diskutiert.
Macht ein ‚Belohnungssystem‘ Sinn? Welche Hürden und welche Mehrwerte
– Belohnungssystem /Hürden/Mehrwert/ – Anerkennung statt Pflicht
– An Bundes-AGs anflanschen
APs an die Bundesorganisationen anbinden

Attraktivität der Mitarbeit
Wir sprechen über Umfragen. Soll der LV Umfragen machen, auch zwecks Motivation?
Es wird festgestellt, dass keine langfristige politische Diskussion etabliert ist.
Wir halten fest, dass es Themenkreise gibt, die NUR im Land sinnvoll sind, wie zum Beispiel in der Bildungspolitik. Es gibt andererseits auch Themen, die man dann auf Bundesebene (Bundes-AGs) behandelt und dort dann eigene Ansprechpartner für NRW haben kann für die Koordination zum Land.

Innerparteiliche Bildung
In unserer Partei kann man niederschwellig mitmachen, aber auch niederschwellig ‚aufhören‘.

Wir müssen (wieder):
· Ziele definieren und Positionen festhalten
· Neupiraten briefen (Bildung für Neue)
· Verlässlich Protokolle führen (war früher schon besser)
· Ein Backoffice einsetzen, auch in der Fraktion

Um erarbeitete Ergebnisse besser zu dokumentieren und zu kommunizieren
· Verbindlichkeit leben
· Nachhaltigkeit leben
· Den piratigen Gedanken pflegen

Wenn wir Ansprechpartner wollen, brauchen die Aufwertung (Budget, Piratige Anerkennung, Einfluss)
Spaß in der Partei haben ist auch Belohnung, der Flow muss funktionieren
Wir wollen die Koordinatorenkonferenz wieder starten

Neuer Fraktionsvorsitzender
Welches Signal setzen wir, welche Erwartungshaltung haben die anderen Parteien und die Medien?
· Aufbruch
· Trend herausarbeiten
· inszenieren – Fraktion – Partei -> 2017
· Schlüsselaktionen
· vor Aufstellungesversammlungen
· vor Wahlkampfaktionen

Dabei müssen wir mit den Ressourcen realistisch bleiben.

Wie erreichen wir Sichtbarkeit, Aufmerksamkeit, Lautstärke?
Mit welchem Stil und mit welcher Strategie?
Wo und wie konzentrieren wir unsere Kräfte?
Wie sprechen wir Emotionen an?
Verhältnis Kernthemen zu Rest 80/20, aber NRW macht Kernthemen und landesspezifische Politik.

– Themen setzen mit der ÖA – Politische Themen gezielt und geplant setzen
– Vorweggehen – Michele und Fraktion / Konsens und “Machen”
“Wir sind die Antwort auf ALLE digitalen Themen!”
Alleinstellungsmerkmal und Aufbau von Themen
Image statt Aktualität

Wofür stehen die PIRATEN” in einem Satz
· “Irgendwas mit Internet” und dann im Detail lebendig erklären.
· “Wir müssen im Landtag sein, damit wir überhaupt etwas bewegen können”.
· „Weil … unsere Politik / unser Programm … deshalb: 2017 Wiederwahl“
Das Ganze muss transportiert werden mit
· Wiederholungen
· Es müssen Gesichter aufgebaut werden
· Wir müssen zuspitzen
· Wir müssen Zugänglichkeit herstellen (Themen und Gesichter)
· Wir müssen Transparenz zeigen
· Klarere & emotionale Sprache / Informationsvermittlung

Programme
Orgateam (AKW) gründen, das alle Fragen zum Wahlprogramm begleitet.
Programmkommission zum Anschubsen des nächsten Wahlprogramms (Reiner Koordinationsjob)
Sollen es Themenbeauftragte der AKS als themensichere Beauftragte oder eher Sprecher für Themenbereiche geben? (Meinungsbild: 4 * AK-Themenbeauftragte, 12 * Themenbreiche, 1 * egal)
Es sollen sich auch Fraktionäre bewerben dürfen und der Themenbeauftragte soll auch tief im Thema sein. Koordination / Überwachung durch den polGF. (polGF soll ‚die Peitsche‘ rausholen).

Terminplan bis 2017
LPT 16/1 – Programmparteitag 1. Quartal 2016 (16 Stimmen dafür)
Eventuell 2. Programmparteitag im 2. Quartal 2016 (11 Stimmen dafür)
LPT 16/2 – Aufstellungsversammlung 3. Quartal 2016 (15 Stimmen dafür)
LPT 16/3 – Vorstandswahlen 4. Quartal 2016

Mittagessen

Nach dem Mittagessen geht es weiter in den Bereichen / Tages-Arbeitsgruppen
· Motivation von Basis / Stammtischen
· Vereinbarungen zwischen Fraktion und Landesvorstand
· kurzfristige Planungen

Motivation von Basis / Stammtischen
Istzustand:
MdL haben verstanden “Raus zu gehen”
MdL haben ‘vergessen’, die APs in die Basis zu kommunizieren
APs noch klarer definieren
Hol-Bringschuld: Veranstaltungen, Infostände, Demos -> KVs/vKV
Soll-Sammlung:
· Stammtische:
kommunale Arbeitsstammtische (FraSi)
reguläre Stammtische (Mett&Greet)
Crews: formell keine
· Fraktion
Wunsch nach Gesamtlisten zur Übersicht
anonymisierte Auswertung
Zeitrahmen berücksichtigen (schwacher Stammi mehr Vorlauf, bis zu einem Monat)
vor Ort auch organisatorisch einbeziehen
Alle Ansprechpartner (Poststelle ausbauen)
“Book a MdL”
Stammtischbesuche – Themenabend – öffentlich, vorbereitet und spontan
Vortragsseite / Terminseite / redmine (RSS)
„einfach mal hinfahren“
auch mal telefonieren
Fotos

Vereinbarungen zwischen Fraktion und Landesvorstand
– LaVo-Fraktion-Sprechstunde: Pflicht-/Struktur
– Ablauf komplett durchterminieren (jede 2. LaVo-Sprechstunde mit MdL)
– AK (Themen) im LT-NRW einrichten und die Verbindung LT-AK zu LV-AK in den LV hinein kommunizieren
– kommunale PMs mit Themenansprechpartner für die KVs und kommunalen Mandatsträger bereitstellen, im Kleinen anfangen und aufbauen
– Die LaVo-Sprechstunde für Themen und Aktionen verwenden (Koordination!)
– LaVo soll kommunale Anträge nachhalten

kurzfristige Planung (Nur Landtag)
· was ist ehrlich / glaubwürdig?
· Sprache: einfache Sprache!
· (kurz) zu den Stammtischen – es braucht ne Karte
· Kernthemen vs. Arbeitskreise

Die 10 Flipcharts

LaVo-Fraktion-Klausur 2015.1

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