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Statement zu Veranstaltungen

Der Landesvorstand NRW nimmt zur Kenntnis, dass am Samstag, den 08. August 2015 in Dortmund eine Veranstaltung mit Beteiligten aus dem Umfeld der Montagsdemonstrationen stattfindet und dass dort auch eine Person unter dem Label ‚Piraten‘ auftritt.

Der Landesvorstand NRW stellt hiermit klar, dass die Piraten NRW weder an der Planung oder Durchführung dieser Veranstaltung noch an der Beauftragung dieser Person beteiligt waren oder sind und dass wir uns nicht mit den Inhalten aus den Bereichen der antisemitisch motivierten Kapitalismuskritiker, der Verschwörungstheoretiker und der sogenannten Querfront identifizieren oder gemein machen wollen. Dies gilt selbstverständlich nicht nur für diese Veranstaltung, sondern im Allgemeinen.

Der Landesvorstand NRW grenzt sich ebenfalls von bei der Kampagne „Stopp Ramstein“ beteiligten Personen ab, die im Vorfeld homophobe, antisemitische oder antizionistische Äusserungen getätigt haben. Auch hier waren die Piraten NRW weder an der Planung oder Durchführung dieser Veranstaltung beteiligt.

Wir distanzieren uns hiermit von Rechtspopulisten, Nationalisten, Rassisten, Verschwörungstheoretikern und Antisemiten jedweder Art, insbesondere von solchen, die die Sorge vor Krieg zum Anlass nehmen, um rechtspopulistische Denkweisen gesellschaftsfähig zu machen.

Wir halten aber öffentliche Distanzierungen allein nicht für maßgeblich und wirkungsvoll genug, um gegen die oben aufgeführten Denkweisen aufzuklären und vor ihnen zu warnen. Es sind viele Gespräche, Aufmerksamkeit, Differenzierung und mehr Bildung auf allen Ebenen notwendig, um mit gemeinsamen Kräften aus Gesellschaft, Kultur und Politik gegen menschenverachtende Denkweisen vorgehen zu können.

Die Piratenpartei spricht sich gegen jeglichen Antisemitismus und Antizionismus aus: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2015.1/Antragsportal/PP010

Die Piratenpartei Deutschland lehnt „Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art“ ab: https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_1_-_Name.2C_Sitz_und_T.C3.A4tigkeitsgebiet

Desweiteren bitten wir den interessierten Leser, folgenden Beitrag der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten – Landesvereinigung NRW zu lesen.

7. August 2015
Landesvorstand NRW