Vorstand der Piratenpartei NRW

Zum 10. Juni und damit einen Tag nach der Europawahl ist Martin Schwarz von seinem Amt als Beisitzer im Landesvorstand zurückgetreten. Seinen Rücktritt begründet er mit den Nachwirkungen aus der Wahl und dem Ergebnis, das unter seinen – auch unseren – Erwartungen liegt. Sein Statement veröffentlichen wir hier im Anschluss.

Martin wurde auf dem Bielefelder Parteitag 2023 Mitglied des Landesvorstandes und widmete sich u.a. der Vernetzung mit kommunalen Mandatsträgern. Martin hat den Landesvorstand mit seiner Expertise aus zehn Jahren Tätigkeit im Velberter Stadtrat bereichert.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei ihm für die gute Zusammenarbeit und Unterstützung im Landesvorstand und wünschen ihm für die Zukunft alles Gute, viel Glück und beste Gesundheit.

Euer Landesvorstand
Sven Bechen, Andrea Deckelmann, Hélder Aguiar, Wolf Roth, Carsten Nyga, Ann Keddi, Sandra Leurs

Liebe Vorstandkollegen,

hiermit ziehe ich die Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis bei der Europawahl und trete von meinem Amt als Beisitzer im Landesvorstand NRW mit sofortiger Wirkung zurück.

Auch in meiner Heimatstadt, in der ich seit dem 6.11.2011 kommunalpolitisch und davon nun mehr als 10 Jahre als Ratsmitglied tätig bin, war das Wahlergebnis unterirdisch.

Ob ich mein Ratsmandat noch bis zum Ende der Wahlperiode ausüben werde oder sogar aus der Partei austreten werde, entscheide ich in den nächsten Tagen, auch als Spitzenkandidat für die Kommunalwahl 2025 werde ich nicht mehr zur Verfügung stehen.

Ich habe Euch ja bereits mein Wahlomatergebnis mitgeteilt, was ich nun nach der Wahl auch veröffentlichen werde. Da ich nur noch eine Übereinstimmung von 44% bei dem Themen zu Europawahl erzielt habe, habe ich dies zum Anlass genommen meine ehrenamtliche Arbeit für die Piratenpartei und die Einwohner der Stadt Velbert auf den Prüfstand zu stellen.

Mein erstes Fazit: Ich bin müde ( Ich war nicht ohne Grund letztes Jahr in Reha ) und ich bin es leid mich für meine Arbeit als Kommunalpolitiker beschimpfen, beleidigen, bedrohen und beschuldigen zu lassen, was ich bedauerlicherweise erst letzten Samstag am Infostand erleben musste. Unter jedem meiner politischen Facebookposts finden sich mittlerweile Beleidigungen oder Unterstellungen, (auch wenn ich nur zur Fraktionssitzung einlade). Anonyme Briefe wie: „Heute kommt noch Post und morgen wird es brennen“ als Dank für meine politische Arbeit will ich nicht mehr in meinen Briefkasten vorfinden.

Die Wahl zeigt, dass der Rechtsruck immer größer geworden ist und ich glaube, er hat sich durch die Unzufriedenheit mit den Altparteien so weit etabliert, dass dies bald auch Auswirkungen auf unsere Behörden und Verwaltungen haben wird. Ich habe nicht mehr die Kraft, mich in dem Maße für die Demokratie einzusetzen, wie es das Amt erfordert. Von daher werde ich mich nun Schritt für Schritt zurückziehen und dies anderen überlassen. Der erste Schritt für mich ist dabei die Niederlegung meines Amtes als Beisitzer im Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband NRW.

Viele Grüße

Martin Schwarz