Nicht nur wählen. Mitbestimmen.

In der Niederlage wachsen

MANFRED SCHRAMM - FOTO - be-him CC BY NC SAMANFRED SCHRAMM – FOTO – be-him CC BY NC SA
Zum Ergebnis der Landtagswahl am gestrigen Sonntag erklärt Manfred Schramm, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen:
Wir danken allen unseren Wählern für ihr Vertrauen in uns und unsere Politik. Mit rund 119.000 Erst- und 81.000 Zweitstimmen haben Menschen den Mut bewiesen, uns ihre Stimme zu geben, auch wenn die Prognosen vernichtend waren und die Angst vor einer verschenkten Stimme groß. Allen diesen Menschen möchten wir danken.

Die Wähler in NRW haben sich deutlich für eine konservative und marktliberale Regierung entschieden. Die sozialen und zukunftsorientierten politischen Kräfte wurden abgestraft.
Der Rechtsruck im Landtag mit der drohenden Regierung unter CDU-Führung und dem Einzug der AfD ist besorgniserregend.
Wir NRW-Piraten werden die Politik der neuen Regierung kontrollieren und weiter für unsere Ziele und Überzeugungen kämpfen. Wir stehen für Erhalt und Ausbau der Bürgerrechte, die unter einer CDU-geführten Regierung weiter eingeschränkt werden. Erste Ankündigungen wie die Schleierfahndung gab es schon am gestrigen Wahlabend. Wir werden weiter als echte und zukunftsweisende politische Alternative auftreten. Ein ‚Zurück in die Vergangenheit‘ wird es mit uns nicht geben.

Das Wahlergebnis ist eine große Enttäuschung für uns. Wir werden die Gründe dafür in Ruhe aufarbeiten und dann die anstehenden Aufgaben angehen. Wir werden daran arbeiten, das Vertrauen unserer Wähler zu bestätigen und wieder das Vertrauen weiterer Menschen zu gewinnen, um in Zukunft erneut deren Interessen im Parlament vertreten zu können. Das wird ein langer und steiniger Weg sein, aber wir sind bereit, ihn zu gehen.

Wer an diesen Zielen mitarbeiten möchte und ‚Jetzt erst recht!‘ sagt, ist aufgerufen, an Bord zu kommen, Mitglied zu werden und gemeinsam Fahrt aufzunehmen. Nur so können wir dem ‚Zurück in die Vergangenheit‘ entgegenwirken. Alle Informationen für eine Mitgliedschaft finden sich unter: https://www.piratenpartei-nrw.de/mitmachen/pirat-werden/