Am 18.11.2012 um 13:41 Uhr äußerte sich Dietmar Schulz auf Twitter wie folgt: „Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält #volkstrauertag“ [1]

Der Landesvorstand der Piraten NRW ist enttäuscht von diesem unreflektierten Verhalten. Dietmar Schulz hat in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen vermengt. Wir hoffen, dass er sich lediglich missverständlich geäußert hat. Eine Entschuldigung und Korrektur ist an dieser Stelle nicht nur angebracht, sondern dringend notwendig.

Jedoch einem pawlowschen Hund gleich der Piratenpartei bzw. dessen Mitgliedern sofort wieder antisemitisches Verhalten vorzuwerfen, ist genauso unreflektiert. Die Piraten haben sich in ihrem Parteiprogramm eindeutig gegen Rassismus, kulturell begründete Diskriminierung, Antisemitismus und Islamhass positioniert. [2]

Der Landesvorstand der Piraten NRW

[1] https://twitter.com/DSLawFox/status/270099373319389185
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Gemeinsam_gegen_Rassismus

16 Kommentare

  1. 1
    Jakob_Juergen

    Danke für diese eindeutige Stellungnahme.

  2. 2
    Michael Gugat (frankenfeld1)

    Gut, dass der letzte Absatz noch kam!

    Dietmar Schulz ist KEIN Antisemit! Im Gegenteil: Er hat uns in Bielefeld geholfen, einen ebensolchen loszuwerden. Der Tweet war Mist, ja. Das ist kein Grund für Rücktrittsforderungen, nicht von dem in diesem Fall hysterisch politisch instrumentalisierenden Volker Beck, den ich eigentlich schätze, und schon gar nicht von eigenen Parteifreunden. Ich fordere Solidarität und eine Hand im Rücken von Dietmar! Sonst brauchen wir keine Feinde mehr! Dann reichen wir uns selber!

    Piratiger Gruss
    Michael Gugat (@frankenfeld1)

  3. 3
    Ursula Bub-Hielscher

    Hallo,
    vielen Dank für diese Erklärung! Dieser „Ausrutscher“ macht erneut deutlich, dass das Parteiprogramm eben kein Garant für politisch reflektiertes Verhalten ist und innerhalb der
    Partei, auch bei Mandatsträgerinnen noch viel politische Bildungsarbeit nötig ist.
    Wie wäre es denn, wenn die Fraktion mal ein Symposium zum Thema veranstalten würde?
    Oder darf eine Fraktion das nicht?

    Liebe Grüße
    Ursula@Alusruh

  4. 4

    Lieber Landesvorstand,

    danke für Eure klaren Worte. Ich finde es schlimm, das ein antisemitischer Kontext aus der Aussage generiert wird. Dies halte ich für nicht ligitim.

    Ich war an vielen Ereignissen zu Volkstrauertagen aktiv, habe für den Volksbund dt. Kriegsgräberfürsorge gesammelt und betrachte Krieg und Gewalt als absolutes Verbrechen an der Menschlichkeit – grundsätzlich und egal vom wem.

    Auf einem Friedhof die Gedanken zu haben, das gerade Menschen und Regierung in Israel wie jede andere Regierung, wie die Hamas und die US Administration vielfach neuere Erfahrungen mit dem Leid und dem Tod des Krieges haben, halte ich für nachvollziehbar.

    Wieder zeigt sich, das Twitter nicht das Medium ist, um Emotionen und Informationen über politische Inhalte auf 140 Zeichen zu stutzen.

    Ich hoffe auf eine Welt, in der kein Deutscher, kein Israeli, kein Paläestinenser, kein Mensch, wirklich niemand eine Waffe braucht um sich und seine Heimat zu schützen. Ich hoffe, das Kritik an einer Regierung, die so Gewalt anwendet immer liegitim ist, auch wenn es Israel, Iran, Syrien, USA, RUssland, Deutschland oder jede andere Nation ist. Dies war der Sinn der UN, Krieg und Leid unnötig und unmachbar zu machen.

    Früher sagten wir nicht guten Tag. Wir sagten Pax Vobiscum, Sale Maleicum, Shalom, und deshalb sage ich Euch:

    Friede sei mit Euch
    Thomas

  5. 5

    @Michael, kann ich mitgehen, dass er das wohl nicht ist. Es wäre aber durchaus ein Anlass, mit der Wirkungsweise des strukturellen Antisemitismus auseinanderzusetzen, der ja eher unterschwellig in die Köpfe sickert. Hatten dazu vor einiger Zeit ein sehr gutes Panel auf einer Keinzelfall-Konferenz dazu, u.a. mit Referent der israelischen Botschaft und dem Botschafter. Kann ich nur empfehlen, da vielleicht bei euch mal was ähnliches zu machen. 🙂

    • Michael Gugat (frankenfeld1)

      Ist mir alles klar und Du hast recht. Ich arbeite seit über 20 Jahren gegen Rechts und Antisemiten. Bei uns in Bielefeld treibe ich das weiter voran. Und noch einmal: ja, der Tweet war scheisse. Dennoch hat er meine Solidarität als Parteifreund.

      Du kannst mich gerne zu dazu anrufen oder -schreiben. http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Frankenfeld

  6. 6

    Es ist unerträglich.

    Ich fasse mal kurz ein halbes Jahr gelungener Öffentlichkeitsarbeit einiger Mitglieder der Piratenfraktion NRW zusammen:

    Robert Stein findet es „unmenschlich“ wenn er Mahnungen seiner Leihbücherei bekommt und muss dies auf Landtagsbriefpapier veröffentlichen.
    http://www.wa.de/nachrichten/hamm/stadt-hamm/hammer-landtags-pirat-robert-stein-mahn-praxis-stadtbuecherei-unmenschlich-2439996.html

    Birgit Rydliewski findet Parlamentsarbeit langweilig und würde lieber an Michele Marsching lecken.
    http://www.wz-newsline.de/home/politik/nrw/piratin-stoehnt-ueber-landtagsalltag-1.1148271

    Joachim Paul ist der Meinung das nur etwa 4-5 Dutzend Piraten sein intellektuelles Niveau haben.
    http://www.dradio.de/dlf/sendungen/dlfmagazin/1916705/

    UND JETZT: Dietmar Schulz kann nicht zwischen deutscher Geschichte und israelischer Tagespolitik unterscheiden.
    https://twitter.com/DSLawFox/status/270099373319389185

    Das sind immerhin 20% der Fraktion. Stellen wir uns diese Quote mal auf Bundesebene vor. *schauder* Das dabei die eigentliche Oppositionsarbeit der #20Piraten, die ja tatsächlich stattfindet und ab und an sogar ganz gut ist, bei derartigen „veritablen Hirnfürzen“ vollkommen nebensächlich wird, ist leider klar. Zeugnis „Sie waren stets bemüht“.

    Auch Politik muss man lernen und die Kommunalebene ist mMn genau der richtige Ort dafür. Gerade auch um destruktive Narzissten, charismatische Dummköpfe oder pseudointellektuelle Wirrschädel zu enttarnen von denen noch viel zu viele in unserer Partei rumschwirren.

    Die hervorragenden Ideen der Piraten brauchen in den Parlamenten Vermittler mit pragmatischer Intelligenz, diplomatischem Geschick, Respekt erzeugender Teamfähigkeit und einer ordentlichen Prise Charme, Demut und Geduld.

    Stehe ich alleine da, wenn ich sage, dass uns da noch einiges an Führungspersönlichkeiten fehlt? Wollen wir wirklich schon in den Bundestag?

    Grüße
    Klaus

  7. 7

    Grotesk ist darüber hinaus die Relativierung aktueller politischer Ereignisse in Anbetracht vergangener. Macht der Holocaust den aktuell stattfindenden Mord an Palästinensern weniger schlimm? Wo ist die Grenze zwischen erträglichem und unerträglichem Mord? Bei 100 Toten? Bei 1000? Bei 1000000?

    • Was ich damit sagen will, ist… Ist nicht jeder Mord, jede Tötung, gezielt oder ungezielt, schlimm? Völlig egal in welchem Ausmaß diese stattfindet? Ist nicht jeder einzelne Mensch, egal ob Jude, Moslem, Christ, Pastafari, Atheist oder Agnostiker berechtigt, am Leben zu bleiben? Ist es nicht die Tat an sich, die es zu ächten gilt und jene, die sie verüben, völlig unabhängig davon, welcher Religion sie angehören? Wäre es nicht exakt das selbe, wäre eine beliebige andere Glaubensrichtung systematisch verfolgt und vernichtet worden und wäre es das selbe Volk, das nun seinerseits Vertreibung betreibt? Legitimiert die Vernichtung eines Volkes die Vernichtung eines anderen? Und selbst wenn man Vernichtung und Vertreibung noch unterscheiden will, wer garantiert, dass nicht aus dem schwelenden Konflikt um Israel noch ein Holocaust vergleichbaren Umfangs wird? Die bloße Möglichkeit, dass es in Gaza gar nicht so viele Palästinenser gibt?

  8. 8

    […] 2: Es gibt eine Stellungnahme des Landesvorstands von […]

  9. 9

    …..der Piratenpartei bzw. dessen Mitgliedern…. dessen bitte durch deren erstezen

  10. 10

    […] Portal des Landesvorstandes NRW » Der Landesvorstand der Piraten NRW ist enttäuscht von diesem unreflektierten Verhalten. Dietmar Schulz hat in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen vermengt. Wir hoffen, dass er sich lediglich missverständlich geäußert hat. Eine Entschuldigung und Korrektur ist an dieser Stelle nicht nur angebracht, sondern dringend notwendig.   Jedoch einem pawlowschen Hund gleich der Piratenpartei bzw. dessen Mitgliedern sofort wieder antisemitisches Verhalten vorzuwerfen, ist genauso unreflektiert. Die Piraten haben sich in ihrem Parteiprogramm eindeutig gegen Rassismus, kulturell begründete Diskriminierung, Antisemitismus und Islamhass positioniert.  […]

  11. 11
    Rüdiger Kladt

    Ich finde die Stellungnahme gut und richtig.

    Ich finde es auch gut und richtig, sauber zu differenzieren und genau zu überlegen, was man so von sich gibt. Kommunikation via Twitter uä. geht nun mal über Sprache. Und mit solchen sprachlichen Konstrukten und der Herstellung solcher Zusammenhänge wird klar zum Ausdruck gebracht, wen man für Täter und wen für das Opfer hält. Und da muss man sich eben die Frage gefallen lassen, welchen Ursprung diese Einsichten haben. Und den Begriff „struktureller Antisemitismus“ halte ich da für beachtenswert.

    @Hendrik: Mord ist nun mal etwas anderes als Tötung Unbeteiligter bei Notwehr oder Abwendung von Gefahr. Beides ist schlimm und sollte nach besten Kräften von allen Beteiligten verhindert werden. In diesem Konflikt die Verantwortung dafür nur auf einer Seite zu suchen, halte ich für falsch.

    Soweit mir bekannt ist, steht der überwiegende Teil der israelischen Bevölkerung hinter den aktuellen militärischen Aktionen ihrer Regierung. Und das nicht, weil man die Palästinenser ausrotten will, sondern weil man den permanent stattfindenden Beschuss mit Raketen stoppen will. Und das finde ich grundsätzlich nicht verwerflich.

    @Klaus Graf: Ich kann dem nur zustimmen.

  12. 12

    Ich muss offen gestanden sagen, dass ich nicht nachvollziehen kann, warum jede Kritik an Israel automatisch mit einer rechten Denkweise in Zusammenhang gebracht wird. Bedeutet das jetzt den absoluten Persilschein für Israel? Israel kann machen, was es will und jede Kritik – sofern sie aus Deutschland kommt – ist per se antisemitisch?

    Ja, es ist definitiv erstaunlich warum ein Volk das dermaßen unter Repression gelitten hat, jetzt selbst massiv Repression ausübt. So verstehe ich den Tweet und insoferne kann ich die Empörung über den Inhalt in keiner Weise nachvollziehen.

    Oder steht in dem Tweet etwas Anderes, das ich nicht sehe? Z. B. etwas konkret Antisemitisches? Falls ja, ersuche ich um Erklärung worin der antisemitische Zusammenhang bestehen soll.

    Grüße!
    Raphael Bolius

  13. 13
    Mike Hemmecke

    Oh je, immer gleich die große Entschuldigung erwarten, wenn jemand mal einen flappsigen Kommentar läßt.. es wäre schön, wenn dieser Beissreflex beim Thema Isreal mal nachlassen würde. *seufz*

  14. 14

    […] (Quelle: Piratenpartei NRW – Grotesk ist eher der Tweet zu nennen) […]

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