Nicht nur wählen. Mitbestimmen.

Protokoll der Fraktions-Lavo-Klausur in Bochum

= Fraktionsklausur 26.5.2016 =
mit Landesvorstand zu Gast

==Anwesende==
Fraktion: Frank, Dirk (bis 15:45), Olaf, Simone, Moni, Grumpy, Michele, Torsten
Gäste: Wastl, rony, Ralf, pakki, Jojo, Bernd, stahlrabe

==Ort==
RAMADA Hotel Bochum, Stadionring 22, 44791 Bochum
https://www.openstreetmap.org/way/92164328

==Tagesordnung==
* 09:00 Ankunft
* 09:30 Aussprache

=== Aussprache ===
Allgemein: die Unpünktlichkeit einzelner Noch-Abwesender wird kritisiert.
Fraktion: Was wünscht der Landesverband.
LaVo: ((natürlich gibt es auch innerhalb des Vorstands aktuell rumorendes, also bitte nicht wundern, wenn es ‘gewisse Spitzen’ gibt.))
– vieles aus der letzten Klausur liess sich zeitlich nicht umsetzen.
Daher haben wir primär ein paar Punkte, die wir klären müssen, im Konsens beschliessen und dann auch abarbeiten müssen. Lieber 1-2 Punkte, die wir umgesetzt bekommen, statt 5, die wir nicht oder nur halb umgesetzt bekommen.
(Frage, wer das Protokoll macht. Anmerkung, dass Pad ist öffentlich.)
Momentan fehlt noch Michele, der die Übersicht über die Kampagnen hat. Wir haben die Übersicht, was der Landesverband noch für Projekte hat. Und was wir im Wahlkampf noch angehen müssen. Und mit welchen Themen wollen wir in den Wahlkampf gehen.
LaVo: Wer möchte kandidieren (für die Landtagswahl)? Damit man sich auch schon ein Bild machen kann. Es gab natürlich ‘gewisse Spitzen’. Auch beim letzten Parteitag zeigten sich einzelne Bereiche, wo Fraktion und LaVo nicht auf einer Linie lagen. Einzelne haben dies extremer wahrgenommen, als andere.
Fraktion: Es ist schon so, dass jetzt wieder mehr Leute werden (z.B. mit Stammtischentouren)
LaVo: die wirklich Aktiven im Landesverband werden das auch schaffen mit 5%.
Fraktion: merkt an, dass gerne vergessen wird, auch mal positive Dinge auch mal hervrzuheben, statt auf einzelnen negativen Dingen ‘herumzureiten’.
LaVo: man muss auch den Lernprozess würdigen. Von daher ist es ok, wenn auch Positives benannt wird, trotzdem möchte man natürlich auch Kritik haben.
LaVo: man merkt, dass die Fraktion sich zusammenrauft – man muss nicht mehr ‘die Hände über dem Kopf zusammenschlagen’. Im direkten als Wunsch: Webseiten-Relaunch. Jeder einzelne innerhalb der Fraktion muss für sich sicher sein, dass er etwas nach aussen darstellt. Einzelne müssen sich die Zeit nehmen auch runter bis in die Kommunen lokal PMs zu schieben. Rumpfpressemitteilung $Stadt. In Düsseldorf haben wir das Problem, dass fast alle Aktiven in Land/Bund aktiv sind – da fehlen uns die Kapazitäten. Die Infos aus der Landesebene auf die Kommune runtergebrochen kommen noch nicht zielgerichtet an. Da müssen die MdL (und deren Angestellte) liefern. ‘Check your resources’. Wir brauchen Gesichter – Beispiel Hanfpirat, da hat es sehr gut funktioniert.
Fraktion: die Leidensfähigkeit einzelner ist erschöpft. Man erreicht nicht die Leute, die nicht hier sind. Zu den Ressourcen gehört auch, dass wenn jemand Inhalte lokal aus der Fraktion weiterverwenden will, dann müssen die Leute im Landesverband auch entsprechend “die eine” Pressemailingliste der Fraktion abonnieren. Die gefühlte Aktivität seitens des Landesverbands ist da auch eher etwas ‘mau’. Die Partei hat auch Kontrollfunktion. Da sollte der Landesverband dies auch entsprechend formuliert kritisieren. Es gibt nach wie vor Wahlkreise, da wurden Leute nie gesehen. Nach der Wahl 2012 ist ein Großteil der Aktiven im Landesverband ‘weggebrochen’ (gemeint: auch in kommunale Mandate gegangen usw. / das war 2014 / 1. Welle “Aktive” die weggebrochen sind: Die 20 MdL!) – auch seitens der Kritik. Kritische Punkte erreichten die Fraktion nicht. Der Landesverband nimmt seine Kontrollfunktion nicht ausreichend wahr. Die Aussenwahrnehmung der Aktivitäten entspricht nicht der Innenwahrnehmung.
LaVo: Ja und ja. Wir führen ja auch Hintergrundgespräche. Das Eingeständnis sich einzugestehen, dass man unter Belastung steht, fällt intern schon schwer. Da muss man die Person nicht noch öffentlich ‘raushängen’. Es geht um das Gesamtbild – nicht nur um einzelne.
Fraktion: Wir selber möchten ja auch nicht unbedingt die Konfrontation innerhalb der Fraktion. Jetzt geht es um die Aufstellungsversammlung.
LaVo: Zu den Kreisen – mit dem CarOffice merkt man in den kleineren Kreisen, wie bei persönlichen Gesprächen es einzelne Regionen gibt, die sich gar nicht so sehr für ‘Landespolitik’ interessieren – die Ratsarbeit in den Kommunen beansprucht ja auch sehr stark die Ressourcen und wie gehen wir damit um?
Fraktion: unsere Performance am Anfang war unterirdisch. Wir selber haben auch mit dazu beigetragen – jetzt geht es auch darum, die “Fraktionsgemeinschaft” nach aussen darzustellen. Wir sind Schachfiguren.
LaVo: Leute, die sich andere Schwerpunkte gewünscht haben, aber nicht bekommen haben, sind dann aber auch aus der Partei gegangen. Die Kritik an der Fraktion seitens des Landesvorstands führte ja bereits 2013 schon einmal zu einem internen ‘Shitstorm’ à la ‘Ihr könnt doch nicht die Fraktion angreifen’. Aber wir als LaVo geben die Meinung der Basis als ‘Vermittler’ auch zu selten an die Fraktion durch.
Fraktion: Auf der Aufstellungsversammlung wird eine öffentliche Kritik nach aussen nur vermitteln, “schaut, die fetzen sich doch nur wieder” – da freut sich die Presse und wir schaden uns nur selber. Vielleicht sollten wir nochmal eine interne Schulnotenbefragung durchführen. Twitter als Kritikkanal ist nicht wirklich gut geeignet.

====Kurzfazit====
* Kritikpunkte sammeln und aussprechen
* Das Grillen vor der AV ist das Podium, um alle Kandidaturen auf den Prüfstand zu stellen
* Das Grillen & die Aufstellungsversammlungen der anderen Landesverbände sicherheitshalber mit einbeziehen.

=== Pause ===
* 10:30 Kaffeepause

=== Terminaufstellungen ===
* 10:45 Fahrplan 2016/2017 – Termine
(siehe unten)

=== Pause ===
* 12:30 Mittagessen

=== Fahrplan 2016/2017 ===
* 13:30 Fahrplan 2016/2017 – Projekte

=== Pause ===
* 15:30 Kaffepause

=== Fahrplan 2016/2017 ===
* 15:45 einzelne Projekte

=== Zusammenfassung ===
* 17:30 Zusammenfassung

=== Ende ===
* 18:00 Ende der Klausur

==Termine==

===31.5.2016 Fristende Ausschreibung Programmkommission ===
https://vorstand.piratenpartei-nrw.de/2016/05/18/ausschreibung-zur-bildung-einer-antragskommission-2/

LaVo: wünscht sich auch MdL als offiziell Kandidierende, um auch deren Erfahrungswerte mit berücksichtigen zu können.
Fraktion: Erkenntnisse der “Zielsetzungsgruppe” müssen für die Programmkommission mit einbezogen werden.

===14.6.2016 Vorstandswahlen Fraktion===
nach Rückfrage werden erneut kandidieren:
* Michele
* Grumpy
* Frank

===23.-25.6.2016 Jugendlandtag NRW===
Am 24.6. ist der parlamentarische Abend – alle MdL sind angehalten, dort zu erscheinen.

===25.-26.6.2016 Landesparteitag 2016.2 – Kerpen===
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.2

* für die Anträge: vorab 2–3 Mumble-Sitzungen pro Woche – grobe TO in der kommenden Vorstandssprechstunde
* Reden beim LPT: inhaltliche & zeitliche Abstimmung zwischen Pakki & Michele
* Grobe TO ständig vor und während des LPTs an Relevante kommunizieren!

=== 2.7.2016 KVT ===
im UPH, Essen – SmartCity, OpenData

=== 2.-3.7.2016 Marina Kassel ===
* LaVo entsendet
* Fraktion entsendet nach Rückfrage an BuVo

=== 23.-24.7.2016 PPI General Assembly ===
in Berlin
* Fraktion entsendet
* noch Spenden sammeln an LaVo Berlin oder PPi.
* Kurzclips als Grußworte

===18.-21.8.2016 Gamescom ===
Köln
KV Köln, VKV, Ratspiraten, SH, Saar.
LaVo fragt auch nochmal bundesweit ab.

===26.-28.8. 2016 NRW-Tag===
LaVo fragt für die LGS-Besetzung landesweit ab
Einbeziehung der kommunalen Mandatsträger bei der LGS.
Fraktion fragt nach expliziten Terminen (Bühnen) der Landtagsveranstaltungen und Themen
“Digitale Meile” – wie ist der Stand? Ansprechpartner via KV Düsseldorf: Frank Grenda

===27.-28.8. 2016 Bundesparteitag Wolfenbüttel===
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2

===1.9.2016 Sommerfest Fraktion===
(wird noch in der Fraktion abgestimmt)

===ab 1.9.2016 LV Kandidatengrillen===
LaVo: 4x Mumble-Veranstaltungen
LaVo – AG Technik: asynchrones Online-Grillen via Kandidatenportal

===10.9.2016 10 Jahre Piratenpartei===
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Land/Berlin/2016/Eventplanung#Planungsteam_PiratenTagXXL_.26_Happy_Birthday

das Thema wurde behandelt.

=== 17.9.2016 TTiP-Demos ===
für NRW in Köln: https://www.mehr-demokratie.de/stopttip-termindetails.html?&tx_mdtermine_list[termin]=3965&tx_mdtermine_list[action]=show&tx_mdtermine_list[controller]=Termin&cHash=950bcd9b5eb489277e6d430febe15b36
bundesweit: http://ttip-demo.de/home/

===18.9.2016 Wahlen AGH Berlin===
Fraktion entsendet

=== 24.-25.9.2016 Landesparteitag 2016.3===
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.3
Aufstellungsversammlung
* (Gelsenkirchen)
* (Dortmund)
* LaVo – nach Möglichkeit Versammlungsleitungen aus anderen Bundesländern organisieren

===19.-20.11.2016 Landesparteitag 2016.4===
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2016.4
* Vorstandswahlen
* Programmverabschiedung

===11.12.2016 KVT===
im UPH, Essen – Kampagnenfähigkeit

=== XX.1.2017 Netzpolitischer Kongress ===

===12.2.2017 16. Bundesversammlung===
http://www.wahlrecht.de/lexikon/bundesversammlung.html
Kreon: Sehe ich als gute Wahlkampfchance, denn es wird hoch hergehen (Nachrichtenwert) und ggf. haben unsere Stimmen Gewicht. Wir sollten IMHO mit den anderen Fraktionen SH/(SL/B) eine eigene Kandidat(in) ins Spiel bringen und die Auswahl wuchtig a la “Gemanys next president” inszenieren. Die Aufmerksamkeit ist einfach zu hoch das nicht zu nutzen. (BTW: es mag mein persönliches Eigeninteresse sein, aber wählen sollten wir selbst. Dann können wir das Spiel nämlich auch selbst kommentieren.)

Fraktion: wir benötigen ein Zeitfenster – zur Information: vorschlagen dürfen nur die Fraktionen bzw. die Abstimmenden der Bundesversammlung – mathematisch stellen alle Teilnehmenden der Piratenfraktionen genau 1%. Dies kann bei eigener Kandidatur auch sehr negativ konnotiert werden.
LaVo: Vorschlag für die Tagesordnung zum BPT – das Thema auch auf der Ebene diskutieren.
Fraktion: wird Vorschlagsliste der Wahlpersonen erstellen und/oder entsprechend kommunizieren
Fraktion: wird sich mit SH & Berlin bzgl. deren Ansätzen kurzschliessen.

=== XX.2.2017 Landesparteitag 2017.1===
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1
finale Möglichkeit für letzte Erweiterungen vor der Landtagswahl
zusätzlich Möglichkeit für AV Landesliste BTW17

===26.3.2017 Wahlen Saarland===
Fraktion entsendet MdL

===28.-29.4.2017 Landesjugendtag NRW===

===07.5.2017 Wahlen Schleswig-Holstein===
Fraktion entsendet MdL

===14.5.2017 Wahlen Nordrhein-Westfalen===

===15.5.2017 nach den Wahlen in NRW===

===1.6.2017 Erste Versammlung des LT NRW===
allerspätestens

=== XX.6.2017 Landesparteitag 2017.2===
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.2

==aktuelle Schwerpunkt-Projekte der Fraktion==

===Car-Office===

===KVT===
* SmartCity & Open-Data als Schwerpunkt aufgrund der Nachfragen – das Digitale wird stärker nach vorne gestellt. Auch auf der kommunalen Ebene ist es so, dass die anderen Parteien & Fraktionen ihre Leute jetzt losschicken. Allerdings lediglich mit vorgefertigten Texten zu Einzelthemen. Wir befähigen unsere Leute inhaltlich.
* Kampagnenfähigkeit als nächster Schwerpunkt im Frühjahr – kommunale Themen dann auch über alle Kanäle zu spielen. Weniger die Inhalte, sondern die technische Umsetzung.
* Für weitere KVT werden die Schwerpunkte für nach dem Sommer noch gesammelt.
* Die Verknüpfung von Veranstaltungen wie #fahrscheinfrei und KVT an aufeinanderfolgenden Tagen wirkt sich positiv aus – war auch beim Treffen der Fraktionen bemerkbar.

===Digitaler Kompass===
http://www.digitaler-kompass.de/
Öffentliche Konsultation Online & Offline.

===Verfassungskommission===
Die Online-Plattform der Verfassungspiraten wird nach Klärung mit den juristischen, philosophischen, politikwissenschaftlichen Fakultäten öffentlich beworben – voraussichtlich Ende Juni.
Über die Fraktion wurden gestern die der Informationen/Abstimmungszettel in die Post an alle KV/VKV verschickt.
Wir warten das Ende der Verfassungskommission ab. Wir können derweil die Aktion weiterlaufen lassen.
Die Fraktion bittet den Landesverband um Unterstützung zur Verbeitung der Offline-Informationen und -Materialien.

===Pflege===
nach der Sommerpause ein Vernetzungstreffen mit allen Gruppierungen, die sich im Rahmen des Themas “Pflege am Boden” bewegen (30–50 Leute).

===fahrscheinfrei===
läuft via Enquete – Team Verkehr ist gut aufgestellt und das Auswahlverfahren läuft. Momentan ~7 Kommunen, die sich beteiligen wollen.

==Einzelthemen==
===Verbraucherschutzwochen===
Ursprünglich geplant war, “MdL besuchen in der Sommerpause die Verbraucherzentralen”. Die VBZnrw möchte dies eh (auch mit uns) durchführen, aber erst Anfang des kommenden Jahres.

===Privatheit===
Einzelveranstaltung mit dem BsI im Herbst.

===Cannabis===
wird ganz regulär durchgehend via Graspirin-Team bespielt.

===Nachfragen===
* Schuldenbremse – im Rahmen der Verfassungskommission bzw. deren Ergebnis.

==aktuelle Schwerpunkt-Projekte des Landesverbands==
* Tagesgeschäft & Verwaltung
* Öffentlichkeitsarbeit & Presse
* Relaunch der Webseite
* Umsetzung der SMV
* Wahlkampfvorbereitung & -budgetierung
* Landesgeschäftsstelle
* Betreuung der Kreise
* Landesparteitage

==Sonstiges==
* Strategischere Befüllung der Internetauftritte (Blogs/LV/Fraktion) – wieder mehr Fragen stellen und durch Mitglieder beantworten lassen – führt auch zu verbesserter Motivation innerhalb der Basis – Beispiel: https://piratenpartei-dortmund.de/dortmunder-piraten-im-interview-juerg-aschmann
* TdPA zur internen Schulung für Kampagnenfähigkeit und Wahlkampf zur LTW – nach Rücksprache mit der AG Events im Oktober oder November?
* Kampagnenkonzept auch die PiKo mit einbezogen.
* aus Erfahrungswerten der kommunalen Ebene – die Ratsvertretungen werden in den Kommunen stets sobald es um Digitales geht, direkt angesprochen.

==Hausaufgaben für MdL==
* welche Zielgruppe ist für Dich wahlrelevant (neben Politikverdrossenen und Stammwählern)?
schriftliche Einreichung bei Pakki bis zum 18.6.2016 (max 300 Worte).

==Hausaufgaben für LaVo==
* inwieweit ist ein verwaltender Vorstand zum politischen umbaubar?
schriftliche Nachweise bei Michele bis zum 18.6.2016 (max 300 Worte).

==nächster Termin==
Samstag, 9.7.2016 – 10 Uhr