Düsseldorf, 09.03.2013
Die Piraten NRW verurteilen aufs schärfste, dass heute in Bochum und Essen auf den Demonstrationen gegen Asylrecht von Pro NRW zwei Piratenflaggen geschwenkt wurden. Die Piraten NRW begrüßen die Vielfalt im Zusammenleben mit Menschen unterschiedlicher Herkunft und demonstrieren heute, in den kommenden Tagen und auch in Zukunft bei jeder sich bietenden Gelegenheit gegen Pro NRW und ihre menschenfeindlichen Positionen.
„Doppelmitgliedschaften in der Piratenpartei und in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, dulden wir nicht. Sie widersprechen dem Grundsatzprogramm und damit dem Selbstverständnis der Piraten. Wir werden gegen solche Personen in jedem Fall Parteiausschlussverfahren einleiten, sofern sie überhaupt Mitglied bei den Piraten sein sollten. Rechtsextremes Gedankengut, wie bei Pro NRW oder Pro Köln, tolerieren wir nicht.“ sagt Christina Herlitschka, stellvertretende Vorsitzende der Piraten NRW.
Gegen ein Mitglied der Piratenpartei, das jüngst seinen Eintritt bei Pro NRW verkündete, ist unverzüglich ein Ausschlussverfahren eingeleitet worden. Mit ebensolchen Schritten müssten auch andere Piraten rechnen, die sich auf Veranstaltungen von Pro NRW mit dieser Organisation solidarisieren. Die Piratenpartei NRW stellt sich bekanntlich entschieden gegen jede Art der Diskriminierung und sieht die Werte der Partei als nicht vereinbar mit den Zielen von Pro NRW.
Aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland: „Wir sehen die Vielfalt, die auch durch das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft entsteht, als Bereicherung des gesellschaftlichen Lebens an. Wir erkennen den gegenseitigen Einfluss von Ausgrenzung durch die Mehrheitsgesellschaft und Segregation der als »fremd« gebrandmarkten Menschen und werten diese Situation als mit unseren Vorstellungen von Menschenwürde nicht vereinbar.“ [1] [2]
Quellen:
[1] Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Migration_bereichert_die_Gesellschaften
[2 ]Satzung der Piratenpartei Deutschland: https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_2_-_Mitgliedschaft
Und dann stellt man sich also mit „Linksradikalen“ Schlägerbanden Seite an Seite???
Was ich da heute bei der „Gegendemo“ gesehen habe, spottete jeder Beschreibung….